Urteile des Obersten Gerichtshofes (OGH) in Österreich


6Ob5/17d

2018-03-28 I. SachverhaltDer klagende Verein ist eine gemeinnützige Verbraucherorganisation, die berechtigt mehr

6Ob63/18k

2018-03-28 Infolge des Beschlusses des erkennenden Senats vom 29. 5. 2017, 6 Ob 94/17t, ist die vom mehr

4Ob54/18x

2018-03-22 Die Kläger machen Schadenersatzansprüche aus dem Erwerb von an der Wiener Börse gehandelten mehr

4Ob45/18y

2018-03-22 Der Kläger macht Schadenersatzansprüche aus dem Erwerb von insgesamt 1.817 Stück „Zertifikaten“ mehr

4Ob48/18i

2018-03-22 Beide Parteien vertreiben ein Medizinprodukt (PCT-Test) einer Drittherstellerin, mit dem mehr

1Ob43/18g

2018-03-21 1. Die Frage, ob die alleinige Obsorge eines Elternteils oder die gemeinsame Obsorge (mit der mehr

3Ob8/18z

2018-03-21 Der im Juni 1991 geborene Antragsgegner begann am 1. Oktober 2012 an der Universität Wien das mehr

4Ob243/17i

2018-03-21 Zu I: Aus dem offenen Firmenbuch ergibt sich, dass das Vermögen der ursprünglich beklagten GmbH mehr

7Ob49/18h

2018-03-21 Das Erstgericht sprach mit seinem Urteil aus:„1) Die klagende Partei ist schuldig der beklagten mehr

1Ob121/17a

2018-03-21 Der frühere Kläger war Gynäkologe; er ist während des erstinstanzlichen Verfahrens verstorben. Der mehr

1Ob36/18b

2018-03-21 Die Klägerin macht Schadenersatzansprüche aus dem Erwerb von insgesamt 1.604 Stück der an der mehr

3Ob42/18z

2018-03-21 Die in Deutschland ansässige Klägerin erwarb nach Beratung durch einen (deutschen) Vermögensberater mehr

3Ob9/18x

2018-03-21 Die Entscheidung, ob und welche Maßnahme zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist und dem mehr

9Ob82/17z

2018-03-21 Die Klägerin ist ein gemäß § 29 KSchG zur Erhebung von Unterlassungsansprüchen nach den §§ 28 f mehr

18OCg1/17x

2018-03-20 Die Beklagte des Aufhebungsverfahrens (Klägerin im Schiedsverfahren, idF: Beklagte) hatte 2009 ein mehr

17Os17/17d

2018-03-19 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann S***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt mehr

17Os26/17b

2018-03-19 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ines S***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach mehr

12Os156/17h

2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil, das auch Schuldsprüche weiterer Mitangeklagter enthält, wurden Enis mehr

12Os14/18b

2018-03-15 Mit dem angefochtenen – auch einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Ismet B***** mehr

12Os18/18s

2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mohamad G***** des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung mehr

12Os16/18x

2018-03-15 Mit dem auch Freisprüche enthaltenden Urteil wurde Wolfgang T***** der Vergehen des mehr

12Os141/17b

2018-03-15 Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Freisprüche enthaltenden Urteil wurde Veronika S***** mehr

12Os112/17p

2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alexandru P***** der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 mehr

12Os5/18d

2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Markus S***** des Verbrechens der absichtlichen schweren mehr

13Ns15/18m

2018-03-15 Mit unbekämpft in Rechtskraft erwachsenem Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien als mehr

13Os4/18i

2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Samir J***** des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB mehr

13Os27/18x

2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde von mehr

13Os143/17d

2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Safet O***** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs mehr

13Os17/18a

2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Abdul M***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 mehr

13Os12/18s

2018-03-14 Mit Urteil des Landesgerichts Feldkirch als Schöffengericht vom 19. Mai 2017, mehr

6Ob5/17d 2018-03-28 I. SachverhaltDer klagende Verein ist eine gemeinnützige Verbraucherorganisation, die berechtigt ist, Unterlassungsklagen zum Schutz von Verbraucherinteressen einzubringen.Die Beklagte ist eine mehr
6Ob63/18k 2018-03-28 Infolge des Beschlusses des erkennenden Senats vom 29. 5. 2017, 6 Ob 94/17t, ist die vom seinerzeitigen Rekursgericht nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen verfügte Anordnung der Rückführung mehr
4Ob45/18y 2018-03-22 Der Kläger macht Schadenersatzansprüche aus dem Erwerb von insgesamt 1.817 Stück „Zertifikaten“ geltend, die von der Zweitbeklagten emittiert wurden. Die Erstbeklagte fungierte als Depotbank und war mehr
4Ob48/18i 2018-03-22 Beide Parteien vertreiben ein Medizinprodukt (PCT-Test) einer Drittherstellerin, mit dem schwere bakterielle Infektionen diagnostiziert werden können. Die PCT-Tests werden nur an mehr
4Ob54/18x 2018-03-22 Die Kläger machen Schadenersatzansprüche aus dem Erwerb von an der Wiener Börse gehandelten MEL-Zertifikaten bei der Erstbeklagten geltend. Die Erstbeklagte ist das für die Platzierung zuständige mehr
4Ob243/17i 2018-03-21 Zu I: Aus dem offenen Firmenbuch ergibt sich, dass das Vermögen der ursprünglich beklagten GmbH & Co KG aufgrund des Einbringungs- und Sacheinlagevertrag vom 11. 4. 2016 von der bisherigen mehr
7Ob49/18h 2018-03-21 Das Erstgericht sprach mit seinem Urteil aus:„1) Die klagende Partei ist schuldig der beklagten Partei EUR 1.532.361,89 samt 4 % Zinsen p.a. seit 31. 3. 2009 und EUR 291.757,47 an Lager-, Bewachungs- mehr
1Ob43/18g 2018-03-21 1. Die Frage, ob die alleinige Obsorge eines Elternteils oder die gemeinsame Obsorge (mit der Mutter oder aber dem Vater als „Domizilelternteil“) dem Wohl des Kindes besser entspricht, kann stets nur mehr
3Ob8/18z 2018-03-21 Der im Juni 1991 geborene Antragsgegner begann am 1. Oktober 2012 an der Universität Wien das Bachelorstudium Geographie mit zu absolvierenden Prüfungen im Gesamtumfang von 180 ECTS-Punkten bei einer mehr
1Ob36/18b 2018-03-21 Die Klägerin macht Schadenersatzansprüche aus dem Erwerb von insgesamt 1.604 Stück der an der Wiener Börse gehandelten und von der Zweitbeklagten emittierten Zertifikate geltend. Diese nach wie vor mehr
3Ob42/18z 2018-03-21 Die in Deutschland ansässige Klägerin erwarb nach Beratung durch einen (deutschen) Vermögensberater am 14. Dezember 2006 und am 2. Februar 2007 insgesamt 1.286 Stück von der Zweitbeklagten emittierte mehr
3Ob9/18x 2018-03-21 Die Entscheidung, ob und welche Maßnahme zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entspricht, ist grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls abhängig. mehr
9Ob82/17z 2018-03-21 Die Klägerin ist ein gemäß § 29 KSchG zur Erhebung von Unterlassungsansprüchen nach den §§ 28 f KSchG befugter Verband. Die Beklagte betreibt das Kreditkartengeschäft. Die vorliegenden Revisionen mehr
1Ob121/17a 2018-03-21 Der frühere Kläger war Gynäkologe; er ist während des erstinstanzlichen Verfahrens verstorben. Der damals bei der Erstnebenintervenientin (in der Folge: Haftpflichtversicherer) haftpflichtversicherte mehr
18OCg1/17x 2018-03-20 Die Beklagte des Aufhebungsverfahrens (Klägerin im Schiedsverfahren, idF: Beklagte) hatte 2009 ein Flugzeug erworben, das die Klägerin des Aufhebungsverfahrens (Beklagte im Schiedsverfahren, idF: mehr
17Os26/17b 2018-03-19 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ines S***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt.Danach hat sie am 8. und am 23. April 2015 in G***** als mehr
17Os17/17d 2018-03-19 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann S***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 und 2 zweiter Fall StGB (I) und des Vergehens der Untreue nach § 153 Abs 1 und 3 mehr
13Ns15/18m 2018-03-15 Mit unbekämpft in Rechtskraft erwachsenem Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Vollzugsgericht vom 27. Februar 2018, GZ 181 BE 192/17d-14, wurde Mohammed R***** mit Wirksamkeit mehr
12Os16/18x 2018-03-15 Mit dem auch Freisprüche enthaltenden Urteil wurde Wolfgang T***** der Vergehen des Hausfriedensbruchs nach § 109 Abs 3 Z 1 StGB, der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB, der Nötigung nach §§ 15 mehr
12Os14/18b 2018-03-15 Mit dem angefochtenen – auch einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Ismet B***** enthaltenden (II./) – Urteil wurde Dzevdet D***** des Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 15 mehr
12Os18/18s 2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mohamad G***** des Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 202 Abs 1 StGB (1./) und des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen mehr
12Os141/17b 2018-03-15 Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Freisprüche enthaltenden Urteil wurde Veronika S***** des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 StGB (A./) und der Vergehen der mehr
12Os112/17p 2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alexandru P***** der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB idF (richtig:) 1989/242 (A./1./), der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 mehr
12Os5/18d 2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Markus S***** des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB schuldig erkannt.Danach hat er am 5. Mai 2017 in Z***** Eduard P***** mehr
12Os156/17h 2018-03-15 Mit dem angefochtenen Urteil, das auch Schuldsprüche weiterer Mitangeklagter enthält, wurden Enis P***** und Adem B***** jeweils des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 Abs 1 StGB mehr
13Os12/18s 2018-03-14 Mit Urteil des Landesgerichts Feldkirch als Schöffengericht vom 19. Mai 2017, GZ 41 Hv 2/17k-81, wurde Ali A***** jeweils mehrerer Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB idF mehr
13Os1/18y 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Catalin-Ovidiu S***** des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 3 StGB (1/a), mehrerer Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB mehr
13Os24/18f 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard W***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen mehrerer Verbrechen nach § 3g VG schuldig erkannt.Danach hat er sich in B***** auf andere als die in §§ 3a mehr
13Os135/17b 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurden Willibald J***** und Elisabeth J***** jeweils des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1, Abs 3 Z 1, Abs 4 vierter Fall StGB (I), Letztere mehr
13Os147/17t 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Khayri M***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (A) und des Vergehens der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB (B) schuldig erkannt.Danach hat mehr
15Os11/18h 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian K***** mehrerer Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB, mehrerer Verbrechen der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 2 StGB (1.), mehr
15Os17/18s 2018-03-14 Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Bernhard W***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt.Danach hat er in der Nacht auf den mehr
15Os18/18p 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen unzulässigen Subsumtionsfreispruch (vgl RIS-Justiz RS0120128; Lendl, WK-StPO § 259 Rz 1) enthält, wurde Sayed M***** der Vergehen der sexuellen mehr
15Os21/18d 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Martina S***** des Vergehens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 130 Abs 1 erster Fall StGB schuldig erkannt.Danach hat sie von mehr
13Os10/18x 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Horst S***** eines Verbrechens der geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 202 Abs 1 StGB (1) und mehrerer Verbrechen der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 mehr
13Os14/18k 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Robert S***** der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (A) und der fortgesetzten Gewaltausübung nach (richtig) § 107b Abs 1 StGB (B/I), des mehr
13Os13/18p 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sinan P***** des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB (I) und mehrerer Vergehen (richtig: eines Vergehens) nach § 50 Abs 1 mehr
13Os5/18m 2018-03-14 Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Vincent O***** im zweiten Rechtsgang (vgl zum ersten 13 Os 129/16v) des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig mehr
15Os145/17p 2018-03-14 Mit dem angefochtenen – unter anderem auch einen rechtskräftigen expliziten Freispruch und weitere in den Entscheidungsgründen (US 41) zum Ausdruck (RIS-Justiz RS0116266 [T9]; Lendl, WK-StPO mehr
13Os8/18b 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Marcel W***** des Vergehens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 StGB (I) und des Verbrechens des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt.Danach hat er mehr
13Os18/18y 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Andreas V***** des Verbrechens (richtig: mehrerer Verbrechen) der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs 4 StGB (1) sowie jeweils eines Vergehens der Nötigung mehr
13Os131/17i 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz H***** – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 mehr
13Os148/17i 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Günther K***** jeweils eines Verbrechens der erpresserischen Entführung nach § 102 Abs 1, Abs 4 StGB (1) und des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (2) schuldig mehr
15Os2/18k 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält, wurde Bahaddin A***** der Verbrechen der Schlepperei nach § 114 Abs 1, Abs 3 Z 1 und Z 2, Abs 4 erster Fall mehr
15Os28/18h 2018-03-14 In der Strafsache des Privatanklägers DI Dr. Gerhard S***** gegen Reinhard B*****, AZ 7 U 6/16w des Bezirksgerichts Bezau, wurde der Angeklagte mit Urteil dieses Gerichts vom 22. August 2016 (ON 17) mehr
15Os3/18g 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Aziz M***** der Verbrechen des Raubes nach § 142 (zu ergänzen: Abs 1 und) Abs 2 StGB (I./1./ und 2./) und des Verbrechens des Raubes nach §§ 15, 142 (Abs 1 und) mehr
15Os7/18w 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Schuldsprüche weiterer Angeklagter enthält, wurde Yaseur K***** – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Relevanz – mehr
15Os22/18a 2018-03-14 Thomas E***** wurde mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Salzburg vom 3. September 2014, GZ 47 Hv 71/14p-10, zu einer (unbedingten) Freiheitsstrafe verurteilt, die mit (unbekämpft in mehr
15Os25/18t 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ines E***** – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant – des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller mehr
15Os161/17s 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant –Christian S***** des Vergehens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 2 StGB schuldig mehr
13Os4/18i 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Samir J***** des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt.Danach hat er am 6. März 2016 in L***** Sami M***** vorsätzlich zu töten versucht, mehr
13Os27/18x 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – Cerasela-Ionela T***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig mehr
13Os143/17d 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Safet O***** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs nach §§ 12 „dritter“ Fall, 146, 147 Abs 3, 148 erster Fall StGB (I) sowie „des“ Verbrechens mehr
13Os17/18a 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Abdul M***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB (I) und des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (II) mehr
13Os11/18v 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Walter H***** von der Anklage freigesprochen, er habe in S***** im Bereich des Finanzamts Salzburg-Stadt als Geschäftsführer der B***** GmbH vorsätzlich unter mehr
13Os134/17f 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit hier von Relevanz – Univ.-Prof. Dr. ***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB schuldig mehr
13Os139/17s 2018-03-14 Mit dem angefochtenen Urteil wurde George S***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I), des Vergehens des Missbrauchs eines mehr
11Os130/17b 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Isabelle M***** des Vergehens der Geldwäscherei nach § 165 Abs 1 StGB schuldig erkannt.Danach hat sie „in Wien in wiederholten Angriffen die Herkunft der mehr
5Ob9/18m 2018-03-13 1. Die Beurteilung, ob ein Parteienvorbringen ausreichend bestimmt und schlüssig ist, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von mehr
11Os153/17k 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurden Matthäus W***** und Nicole B***** jeweils „der“ Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 2 Z 1 SMG (1./, B***** „teils“ als mehr
11Os155/17d 2018-03-13 Mit dem angefochtenen – auch einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden – Urteil wurde Darie P***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 mehr
28Ns1/17m 2018-03-13 Am 4. Dezember 2017 beantragte der Kammeranwalt der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich die Bestellung eines Untersuchungskommissärs zur Disziplinarbehandlung von *****, Rechtsanwalt in *****, mehr
11Os3/18b 2018-03-13 Mit dem angefochtenen, auch jeweils unbekämpft in Rechtskraft erwachsene Schuld- und Freisprüche einer weiteren Angeklagten sowie der Sifa K***** enthaltenden Urteil wurden – soweit zur mehr
11Os8/18p 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ivan M***** des Verbrechens des schweren und gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls im Rahmen einer kriminellen Vereinigung nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, mehr
11Os13/18y 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – Romina M***** eines Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 erster Fall SMG und mehr
11Os150/17v 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurden – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerden von Bedeutung – die beiden jungen Erwachsenen Mjasnik I***** und Aram M***** jeweils eines Vergehens des mehr
11Os4/18z 2018-03-13 Der gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 12. Dezember 2017, AZ 22 Bs 311/17x (ON 101 der Hv-Akten), gerichtete Erneuerungsantrag des Angeklagten war schon wegen mehr
11Os21/18z 2018-03-13 Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 14. September 2017, GZ 65 Hv 96/17p-60, wurde Slavisa S***** neben nicht nach dem SMG ergangenen Schuldsprüchen des mehr
11Os18/18h 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Oberlandesgericht Wien einen Antrag des Leopold W***** auf Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung mehr
11Os10/18g 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde A***** jeweils mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach (teils § 15 iVm) § 207 Abs 1 StGB (A 1 und 2) sowie Vergehen der sittlichen mehr
11Os15/18t 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Goran B***** – im zweiten Rechtsgang (vgl dazu 11 Os 58/17i) – des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 mehr
11Os141/17w 2018-03-13 Mit dem auch einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Subhi B***** des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 2 mehr
11Os14/18w 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil, das weiters einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Freispruch (verfehlt auch von der rechtlichen Kategorie; RIS-Justiz RS0120128; vgl Lendl, WK-StPO § 259 Rz 1) des mehr
11Os5/18x 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Drakce R***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 129 Abs 1 Z 1, 130 Abs 2 StGB mehr
11Os6/18v 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil, das weiters unbekämpft in Rechtskraft erwachsene Freisprüche beider Angeklagter (verfehlt auch von der rechtlichen Kategorie) enthält, wurde Franjo R***** mehrerer mehr
11Os16/18i 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Herbert K***** des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 vierter Fall, Abs 4 Z 3 SMG schuldig erkannt.Danach hat er in W***** und an anderen OrtenI./ im mehr
11Os17/18m 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mudasser R***** des Verbrechens der (sexuellen – gemeint:) geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1, Abs 2 StGB (1) sowie des Vergehens der Nötigung nach §§ 15, mehr
11Os88/17a 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurden Michael K***** (I./A./ und B./), Dr. Ernst J***** (I./A und B./ sowie II./A./ und B./) und Maria J***** (II./A./ und B./) jeweils des Vergehens des schweren mehr
11Os134/17s 2018-03-13 Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – Dr. Christian G***** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen mehr
11Ns15/18x 2018-03-12 Mit Urteil des Landesgerichts Leoben als Schöffengericht vom 15. Jänner 2015, GZ 34 Hv 41/14y-102, wurde Alexandru P***** unter anderem der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB idF mehr
6Ob47/18g 2018-03-12 1. Die Vorinstanzen haben ausreichende Feststellungen über den Willen des neunjährigen Kindes getroffen und im vorliegenden Einzelfall (RIS-Justiz RS0074552 [T3]) vertretbar verneint, dass sich mehr
20Ds1/18d 2018-03-08 Mit – durch Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 20. September 2016 (TZ 35) rechtskräftigem – Erkenntnis des Disziplinarrats vom 18. Jänner 2016 (TZ 24) wurde ***** der Disziplinarvergehen der mehr
14Os15/18i 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurden Oleksandr M***** und Andrii K***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt.Danach haben sie am 12. März 2015 in S***** im mehr
14Os16/18m 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Carsten S***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens nach § 3g VerbotsG schuldig erkannt.Danach hat er sich von 15. Mai 2009 bis mehr
14Os17/18h 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christoph G***** – soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant – einer unbestimmten Anzahl von Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs mehr
14Os20/18z 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ibrahim G***** der Verbrechen der terroristischen Vereinigung nach § 278b Abs 2 StGB (I) und der kriminellen Organisation nach § 278a (zweiter Fall) StGB (II) mehr
14Os9/18g 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Branislav D***** je eines Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (I) und des Diebstahls nach § 127 Abs 1 StGB (II) sowie des Verbrechens des Raubes nach § 142 mehr
14Os22/18v 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dragutin S***** des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 zweiter und dritter Fall, Abs 4 Z 3 SMG (1) und des Vergehens der Vorbereitung von mehr
14Os24/18p 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Marian B***** – soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde und die amtswegige Maßnahme relevant – des Verbrechens des durch Einbruch begangenen mehr
14Os123/17w 2018-03-06 Mit dem angefochtenen Urteil wurden Anna-Maria B***** und Peter Z***** – soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerden von Bedeutung – im zweiten Rechtsgang (zum ersten Rechtsgang vgl mehr
24Ds4/17y 2018-03-05 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde Rechtsanwalt ***** der Disziplinarvergehen der Verletzung von Berufspflichten (1./) und der Beeinträchtigung von Ehre oder Ansehen des Standes (1./ und 2./) mehr
11Ns13/18b 2018-03-05 Mit Urteil des Landesgerichts Leoben als Schöffengericht vom 15. Jänner 2015, GZ 34 Hv 41/14y-102, wurde Alexandru P***** unter anderem der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB idF mehr


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