Sozialministerium zu Rechnungshof-Bericht: Prüfbehörde des ESF wurde neu ausgerichtet

Europäische Kommission bestätigt funktionierende Prüftätigkeit

Das Sozialministerium hält zum heute vom Rechnungshof veröffentlichten Bericht fest, dass die Kritikpunkte die Vergangenheit betreffen und mehrheitlich bereits ausgeräumt seien. Die Anregungen des Rechnungshofes seien in die Reformanstrengungen eingeflossen. Die Umsetzung der neuen Periode unterliege bereits überarbeiteten Kriterien, heißt es aus dem Sozialministerium. Die ursprünglich komplexe Umsetzung wurde durch eine Reduktion der Anzahl an Partnern und dem Verschlanken der Prozesse erreicht. Die Reorganisation der Prüfbehörde war erfolgreich, es gingen keine Gelder verloren. Auch die Stellungnahme der Europäischen Kommission zum letzten Kontrollbericht bestätigt das. ****

Die ESF-Mittel der letzten Periode in der Höhe von ca. 525 Millionen Euro wurden zur Gänze ausgeschöpft und für wichtige Maßnahmen im Bereich Beschäftigung und Bildung eingesetzt. „In der neuen Periode werden die Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Armutsbekämpfung, Ältere und Gleichstellung gesetzt“, heißt es aus dem Sozialministerium. Der ESF ist ein wichtiges Kriseninstrument und mit der Neuausrichtung auch sehr gut aufgestellt. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Sozialministerium
Mag. Norbert Schnurrer
Pressesprecher des Sozialministers
(01) 71100-2246
www.sozialministerium.at
www.facebook.com/sozialministerium

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